Das ist das Ergebnis der aktuellen landesweiten „Dringlichkeitsbewertung Radwege an Bundes- und Landesstraßen“, die Hessen Mobil im Auftrag des Hessischen Verkehrsministeriums durchgeführt hat: Die 245 Projekte werden damit als besonders wichtig eingestuft. Sie sind über ganz Hessen verteilt und kommen auch dem ländlichen Raum zugute.
„Freiheit bei der Wahl des Verkehrsmittels heißt: Wir müssen kontinuierlich mehr sichere Radwege bauen. Genau das tun wir. Schon heute und in den kommenden Jahren arbeiten wir an rund 550 Kilometern neuen Radwegen in ganz Hessen. Hinzu kommen die vielen Projekte in hessischen Kommunen, die wir ebenfalls mit viel Geld und Beratung unterstützen. Denn für die meisten Radwege sind die Kommunen verantwortlich“, sagte Wirtschaft- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir heute in Wiesbaden. Gemeinsam mit Heiko Durth, dem Präsidenten von Hessen Mobil, stellte der Minister die Ergebnisse der neuen Dringlichkeitsbewertung vor.
Seit 2021 erfolgt die Auswahl der Radwegeprojekte an Landes- und Bundesstraßen, die als besonders dringlich eingestuft werden, nach einer neuen Methodik. „Die sogenannte Dringlichkeitsbewertung Radwege ist ein transparentes Verfahren, in dem wir rein fachliche Kriterien anwenden“, so Al-Wazir. „Gleichzeitig wissen wir, dass die Verantwortlichen vor Ort am besten wissen, wo ein Radweg fehlt oder ein Lückenschluss wichtig wäre. Darum haben wir erstmals auch die Landkreise eng eingebunden. Sie waren gebeten worden, die aus ihrer Sicht wichtigsten Radwegeprojekte an Landes- und Bundesstraßen zu melden.“
Bedeutung eines Radwegs für das Radnetz ist ein zentrales Kriterium
Bei der Auswahl spielte außerdem die Bedeutung des einzelnen Radwegs im gesamten Radnetz eine Rolle. Es wurde berücksichtigt, ob es sich um einen Lückenschluss handelt oder ob er wichtige ÖPNV-Verknüpfungspunkte, insbesondere Bahnhöfe, anbindet. „Natürlich betrachten wir auch die aktuelle Situation für die Radfahrenden, also wie hoch das Verkehrsaufkommen an Autos und Lkws oder die zulässige Geschwindigkeit auf der jeweiligen Landes- oder Bundesstraße ist. Es spielt auch eine Rolle, ob Schülerinnen und Schüler einen Radweg benutzen“, sagte Al-Wazir. Von den neuen Radwegeprojekten liegen 15 an Bundesstraßen, 20 weitere an Landesstraßen. Bei 15 dieser Radwegeprojekte wird zunächst eine Machbarkeitsstudie durchgeführt, da es sich um dringliche, aber auch komplexe Vorhaben handelt.
„Als ich das Amt des Verkehrsministers übernommen habe, gab es einen enormen Ausbau- und Sanierungsstau. Denn Radwege waren bis dahin meist nur als Tourismusfaktor und Freizeitvergnügen wahrgenommen worden. 2014 wurde gerade einmal an 20 Radwegen an Landes- und Bundesstraßen bei Hessen Mobil geplant, jetzt sind es zehn Mal so viele“, sagte Al-Wazir. Parallel wurden die finanziellen Mittel deutlich erhöht: 2014 hat das Land 1,7 Mio. Euro jährlich für Radwege an Landesstraßen ausgegeben, 2024 stehen 17 Mio. Euro zur Verfügung. Damit werden im kommenden Jahr erstmals die Haushaltsmittel für den Bau von Radwegen an Landesstraßen zehn Prozent der Haushaltsmittel für Bau, Erhalt und Sanierung der Landesstraßen selbst betragen.
„Diese Steigerung ist absolut notwendig. Denn es ist der Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger, die mit dem Fahrrad unterwegs sind, dass sie sicher und bequem vorankommen. Grundlage dafür ist ein besser ausgebautes Radnetz, nicht nur innerhalb der Kommunen“, sagte Al-Wazir. Zusätzlich zu den 35 neuen Radwegeprojekten aus der Dringlichkeitsbewertung werden durch Hessen Mobil immer dann Radwege mit vorgesehen, wenn eine Straße neu- oder in relevanter Weise ausgebaut wird und bisher keine sichere Führung für die Radfahrenden vorhanden ist. Auch Bereiche, an denen es häufiger zu Unfällen kommt, sollen sicherer gestaltet werden.
Al-Wazir: Radfahren im Alltag muss bequem und sicher sein
Der Großteil des hessischen Radnetzes liegt in der Verantwortung von Kreisen, Städten und Gemeinden, aber auch hier unterstützt das Land. „Seit 2017 konnten mit fast 140 Mio. Euro des Landes und 50 Mio. Euro des Bundes rund 700 Projekte für den Rad- und Fußverkehr in den hessischen Kommunen ermöglicht werden“, sagte Al-Wazir und machte noch einmal deutlich: „Wir arbeiten seit Jahren kontinuierlich daran, die Bedingungen fürs Radfahren in Hessen besser zu machen. Dazu gehören viele neue Radwege, an Bundes- bzw. Landesstraßen und vor allem die vielen Verbindungen in der Verantwortung von Kreisen, Städten und Gemeinden. Unser Ziel ist ein möglichst lückenloses Radnetz, damit Radfahren im Alltag komfortabel und sicher ist.“
Der Minister verwies auf die langen Vorlaufzeiten von Radwegeprojekten an Straßen, deren Planung ähnlich aufwendig ist wie die Planung einer Straße selbst. Der jahrelange Personalabbau bei Hessen Mobil wurde 2015 gestoppt, seit 2016 zusätzliche Stellen geschaffen, eine neue Abteilung Mobilität und Radverkehr aufgebaut und spezielle Organisationseinheiten, die ausschließlich Radwege planen, die sogenannten „Task Force Radwege“ gegründet: „Inzwischen befassen sich bei Hessen Mobil rund 100 Mitarbeitende ganz oder überwiegend mit Planung und Bau von Radwegen an Bundes- und Landesstraßen. Darüber hinaus wurde bei Hessen Mobil auch das Personal im Bereich der finanziellen Förderung der Kommunen verstärkt, damit die Städte und Gemeinden aktiv dabei unterstützt werden, die Fördermittel von Bund und Land zur Umsetzung ihrer Projekte zu nutzen und qualitativ hochwertige Projekte umzusetzen.“
Heiko Durth, Präsident von Hessen Mobil: „Die Gründung der neuen Abteilung und der Task-Force hat sich bewährt, das kann ich nach zwei Jahren sagen. Radverkehr, Nachhaltigkeit und die Umsetzung der Mobilitätswende stehen bei Hessen Mobil weiter ganz oben auf der Agenda. Darüber hinaus stelle ich fest, dass diese Schwerpunkte immer mehr in den Fokus unserer täglichen Arbeit rücken. Und die Ergebnisse können die Bürgerinnen und Bürger schon verstärkt im Alltag wahrnehmen.“
Um die langen Planungszeiten zu verkürzen, ermöglicht das Hessische Straßenrecht bereits jetzt, in bestimmten Fällen bei Radwegen an Landesstraßen auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung zu verzichten. „Ich begrüße es sehr, dass der Bund jetzt im Entwurf des Planungsbeschleunigungsgesetzes ebenfalls Erleichterungen für Radwege an Bundesstraßen plant. Diese werden uns in Hessen helfen“, so Al-Wazir. Im Gesetzentwurf ist vorgesehen, dass nur bei Radwegen an Bundesstraßen, die durch ein FFH-Gebiet führen oder länger als zehn Kilometer sind, eine Umweltverträglichkeitsprüfung benötigt wird. Al-Wazir: „Das heißt: Das hessische Radnetz wird in Zukunft weiter wachsen, und zwar deutlich schneller als bisher.“
